• Die IG EHV

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    Herzlich Willkommen auf unserer Homepage! Die IG EHV ist ein Zusammenschluss von EHV-Teilnehmern, also ehemaligen Kassen- bzw. Vertragsärzten.
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    Der Zweck unserer Gesellschaft ist die Wahrung und Durchsetzung unserer Rechte gegenüber der kassenärztlichen Vereinigung Hessen, dem zuständigen hessischen Landesministerium und ggf. anderen politischen Institutionen.
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    Unser Ziel ist der Eigentumschutz und die Sicherung der EHV und/oder einer angemessenen EHV-analogen Altersversorgung.

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LSG-Urteil v. 16.02.2022 zum Startpunktwert am 01.07.2012

20. Februar 2022 | Dr. Hartmut P. Aßmann | Aktuell

Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Plagemann zum Urteil des LSG Darmstadt v. 16.02.2022 im Berufungsverfahren der KV Hessen gegen das Urteil des SG Marburg v. 05.11.2014.

Das SG Marburg hatte entsprechend unserer Forderung damals entschieden, dass die Selektivhonorare bei der Berechnung des Startpunktwertes der EHV zum 01.07.2012, als die sog. "Ruland-Reform" der GEHV in Kraft trat, berücksichtigt werden müssen und damit die EHV-Rente entsprechend zu erhöhen sei.

Dagegen hatte die KVH Berufung eingelegt, die jetzt erst vor dem LSG verhandelt wurde, nachdem das Verfahren zeitweilig ruhte, da Entscheidungen des BSG und des Bundesverfassungsgerichts abgewartet werden sollten, mit z.T. gleicher Thematik.

Inzwischen hatten wir neue Gesichtspunkte zum Verfahrensthema vorgetragen und unser Anwalt hatte dargelegt, dass die Urteile dieser "höheren" Gerichte, für uns im Ergebnis negativ, nicht für das LSG bindend seien, da es darin um die Honorarhöhe 2015 ging.

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