Sie können die Dokumente der Generalversammlung hier aus dem Internen Bereich downloaden:

Wir wünschen allen Lesern eine schöne Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest 2023 und ein glückliches, gesundes Neues Jahr.

Nachfolgend finden sie das amtliche Endergebnis der Wahl zum EHV-Beirat. 

Am 30.03.2022 erging das Urteil u.a. zum Schätzverfahren der KV bei der Anwendung des Defizitausgleichs zur Berechnung der jeweiligen EHV-Rente.

Das Ergebnis des Urteils kennen Sie bereits aus der hier veröffentlichten Stellungnahme unseres Anwalts Herrn Prof. Dr. Plagemann. Hier folgt nun die Urteilsbegründung des Senats.

Die KV hat vom Sozialgericht Marburg in dem Verfahren um die EHV-Rentenbemessung 2017 erneut eine "Ohrfeige" bekommen.

Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Plagemann zum Urteil des LSG Darmstadt v. 16.02.2022 im Berufungsverfahren der KV Hessen gegen das Urteil des SG Marburg v. 05.11.2014.

Das SG Marburg hatte entsprechend unserer Forderung damals entschieden, dass die Selektivhonorare bei der Berechnung des Startpunktwertes der EHV zum 01.07.2012, als die sog. "Ruland-Reform" der GEHV in Kraft trat, berücksichtigt werden müssen und damit die EHV-Rente entsprechend zu erhöhen sei.

Dagegen hatte die KVH Berufung eingelegt, die jetzt erst vor dem LSG verhandelt wurde, nachdem das Verfahren zeitweilig ruhte, da Entscheidungen des BSG und des Bundesverfassungsgerichts abgewartet werden sollten, mit z.T. gleicher Thematik.

Inzwischen hatten wir neue Gesichtspunkte zum Verfahrensthema vorgetragen und unser Anwalt hatte dargelegt, dass die Urteile dieser "höheren" Gerichte, für uns im Ergebnis negativ, nicht für das LSG bindend seien, da es darin um die Honorarhöhe 2015 ging.

Letzte Aktualisierung: 18.10.2022

1. Nachdem wir das Berufungsverfahren wegen der Nichtanerkennung der Selektivhonorare zum Startpunktwert am 01.07.2012 verloren haben, wurde