Aktualisierung v. 23.03.2019
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Kommentar (Dr. Hartmut Aßmann) am 17.12. 2018, aktualisiert am 03.04.2019
Am 12.12.2018 entschied das Bundessozialgericht die von uns und der KV eingelegten Sprungrevisionen. Bis auf einen Bagatellbetrag bei den Verwaltungskosten sind wir in in allen Punkten unterlegen.
Am 29.11.2017 hielt Herr Dr. Hartmut Aßmann vor Mitgliedern des Ärztlichen Kreisvereins Erbach auf Einladung von Herrn Kollegen Lickroth, Vorsitzender der Bezirksärztekammer Darmstadt, einen Vortrag zu Problemen der Erweiterten Honorarverteilung (EHV)
Urteil SG Marburg v. 31.05.2017
Im Verfahren unserer beiden Mitglieder in der Vertreterversammlung (VV) zur Besetzung der Ausschüsse in der VV konnte das Gericht keine gesetzlich vorgeschriebene Spiegelbildlichkeit bei der Zusammensetzung von VV einerseits und Beirat und Beratendem Fachausschuss für hausärztliche Versorgung andererseits feststellen. Die Beschlüsse zur Besetzung dieser Ausschüsse wurden aufgehoben. Die KV muss nachbessern.
Änderungsbeschlüsse zur GEHV erneut ungültig!
SG Marburg hat die Beschlüsse zur GEHV vom 30.05.2015 für satzungswidrig und damit nichtig erklärt.
Aktuell: Termin für die Sprungrevision beim BSG in Kassel am 12.12.2018