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    Willkommen

    Herzlich Willkommen auf unserer Homepage! Die IG EHV ist ein Zusammenschluss von EHV-Teilnehmern, also ehemaligen Kassen- bzw. Vertragsärzten.
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    Unser Zweck

    Der Zweck unserer Gesellschaft ist die Wahrung und Durchsetzung unserer Rechte gegenüber der kassenärztlichen Vereinigung Hessen, dem zuständigen hessischen Landesministerium und ggf. anderen politischen Institutionen.
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    Unser Ziel

    Unser Ziel ist der Eigentumschutz und die Sicherung der EHV und/oder einer angemessenen EHV-analogen Altersversorgung.

LSG Urteil v.16.02.2022 Begründung

Das Ergebnis des Urteils kennen Sie bereits aus der hier veröffentlichten Stellungnahme unseres Anwalts Herrn Prof. Dr. Plagemann. Hier folgt nun die Urteilsbegründung des Senats.

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LSG-Urteil v. 16.02.2022 zum Startpunktwert am 01.07.2012

Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Plagemann zum Urteil des LSG Darmstadt v. 16.02.2022 im Berufungsverfahren der KV Hessen gegen das Urteil des SG Marburg v. 05.11.2014.

Das SG Marburg hatte entsprechend unserer Forderung damals entschieden, dass die Selektivhonorare bei der Berechnung des Startpunktwertes der EHV zum 01.07.2012, als die sog. "Ruland-Reform" der GEHV in Kraft trat, berücksichtigt werden müssen und damit die EHV-Rente entsprechend zu erhöhen sei.

Dagegen hatte die KVH Berufung eingelegt, die jetzt erst vor dem LSG verhandelt wurde, nachdem das Verfahren zeitweilig ruhte, da Entscheidungen des BSG und des Bundesverfassungsgerichts abgewartet werden sollten, mit z.T. gleicher Thematik.

Inzwischen hatten wir neue Gesichtspunkte zum Verfahrensthema vorgetragen und unser Anwalt hatte dargelegt, dass die Urteile dieser "höheren" Gerichte, für uns im Ergebnis negativ, nicht für das LSG bindend seien, da es darin um die Honorarhöhe 2015 ging.

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SG - Urteil vom 05.11.2014

Aktualisierung  v. 20.01.2015

Überraschend ist bereits das vollständige Urteil von der Verhandlung am 05.11.2014 in Marburg da. Sie können das Urteil hier herunter laden.

Hinsichtlich der Selektivhonorare ist das Gericht unserer Argumentation auf ganzer Linie gefolgt. Diese sind Teil der Vertragsärztlichen Gesamtvergütung und müssen daher bei der Berechnung der EHV angemessen berücksichtigt werden. Da diese schon seit 2011 berücksichtigt wurden ist es unerheblich, wenn sie 2010, dem Aufsatzjahr für die neue EHV, noch nicht erfasst wurden. Falls es bei 2010 bleiben soll, müssen diese in Anlehnung an die Honorare der Folgejahre geschätzt werden.

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Achtung! KV plant neue Rentenkürzung

Kommentar von Dr. Hartmut Aßmann

Am 06.03.2021 wurde in 1. Lesung erneut eine Änderung der GEHV beschlossen.

Hintergrund ist ein Urteil des BSG v. 11.12. 2019, dass Nephrologen erstritten haben. Nach diesem Urteil müssen bei Arztgruppen mit deutlich höheren Kosten im Vergleich zu den Durchschnittskosten aller Arztgruppen, diese bei der Beitragsbemessung berücksichtigt werden.

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